Geltungsbereich
Nachstehende Bedingungen gelten für den gesamten geschäftlichen Verkehr mit unseren Lieferanten und Kunden.
Bedingungen unserer Vertragspartner widersprechen wir hiermit.
Entgegenstehende Abreden bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
Angebote/ Vertragsschluss
Unsere sämtlichen Angebote sind freibleibend.
Vertragliche Absprachen werden nur rechtsverbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind oder durch unsere Lieferung.
Lieferungen
Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
Für den Fall eines von uns nicht zu vertretenden Umstandes, der eine Lieferung für uns unmöglich oder unzumutbar macht, verlängert sich die Lieferfrist um dessen Dauer.
Unsere Lieferungen FOB/ CIF/ DDP/ DDU / CPT/ FCA erfolgen nach den geltenden Incoterms, neueste Fassung.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher bestehender Forderungen gegen den Kunden.
Wir sind berechtigt, Vorbehaltsware ohne Nachfristsetzung und ohne vorherigen Rücktritt zu verlangen, falls der Kunde uns gegenüber mit einer seinen Verpflichtungen in Verzug ist.
Der Käufer ist zur Verarbeitung der Ware lediglich im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Bei Verarbeitung der gelieferten Ware durch den Käufer erwerben wir das Eigentum an der neuen Sache.
Zahlung
Zahlt der Käufer bei Fälligkeit nicht, gerät er ohne Mahnung in Verzug.
Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 7 % über dem gültigen Satz der EZB (Euribor) zu verlangen.
Erhalten wir nach Vertragsschluss Kenntnis von einer wesentlichen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Käufers (z.B. Widerruf oder Kürzung der Deckung durch den Kreditversicherer), oder bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, vereinbarte Zahlungsziele zu widerrufen und für noch auszuführende Lieferungen Vorauskasse zu verlangen.
Gewährleistung, Haftung, technische Beratung, Schutzrechte Dritter
Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, haften wir nicht dafür, dass sich von uns gelieferte Rohstoffe für eine bestimmte, uns auch bekannte oder von Dritten beworbene Verwendung eignen. Unsere technische Beratung geschieht nach bestem Wissen und Gewissen, jedoch unverbindlich. Der Käufer ist nicht von der Verpflichtung befreit, die Ware auf Ihre Eignung für den geplanten Einsatzzweck zu überprüfen.
Von uns gemachte technische und chemische Angaben stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die von uns gelieferte Ware frei von gewerblichen Schutzrechten Dritter ist.
Gelieferte Ware muss vom Käufer unverzüglich, in jedem Fall vor Weiterverarbeitung auf Mangelfreiheit und Eignung untersucht werden.
Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens aber 7 Tage nach Empfangnahme der Ware oder nach Entdeckung des Mangels schriftlich oder per Fax mitzuteilen.
Nicht rechtzeitig oder richtig bemängelte Ware gilt als genehmigt.
Bei Beanstandungen muss uns und unserem Lieferanten ausreichend Gelegenheit gegeben werden, sich von der Berechtigung der Ansprüche zu überzeugen. Andernfalls entfallen sämtliche Mängelansprüche.
Alle Ansprüche des Käufers verjähren spätestens ein Jahr nach Lieferung.
Aufrechnung und Zurückbehaltung
Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Der Erfüllungsort für Zahlungen ist Hamburg.
Gerichtsstand ist Hamburg.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland einschließlich des UN Kaufrechts.
Schlussbestimmungen
Sollte sich eine der aufgeführten Bedingungen als unwirksam erweisen, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht.
CNP Polymer GmbH, Schulteßdamm 58, 22391 Hamburg, HRB 70735-Amtsgericht HH
Stand 5 - 2010